Neue Initiative zur Änderung der 1860-Satzung

“Satzung ändern für mehr Mitbestimmung!”, so die Parole auf der Seite alleloewen.de, für die als Domaininhaber die Firma Opendi AG in München eingetragen ist. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Sammlung von Daten für das stadtbranchenbuch.com. CEO von Opendi ist Andreas Stahl, ein bekennender Löwenfan.

Vor allem die Einführung der Brief- oder Onlinewahl ist dabei die Forderung. Ein Antrag, der von der Mitgliederversammlung (MV) im letzten Jahr abgelehnt wurde und nun vermutlich erneut gestellt wird. “Die Vereinspolitik darf nicht dadurch bestimmt werden, wessen Fraktion die meisten Mitglieder in die Versammlung mobilisiert”, so wird auf der Homepage argumentiert.

MV nur beschlussfähig bei 15 Prozent Anwesenheit

Auf der Facebook-Seite des Betreibers wird auch der Vorschlag für die Satzungsänderung abgedruckt. Dabei soll eine Briefwahl erst dann durchgeführt werden, wenn bei einer ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung nicht mindestens 15 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. In dem Fall soll binnen 8 Wochen eine geeignete Fernwahl unter notarieller Beaufsichtigung durchgeführt werden. Die Fernwahl ist, unabhängig davon, wie viele ihre Stimme abgeben, in jedem Fall gültig.

Die Mitgliederversammlung würde damit praktisch ad absurdum geführt. Es ist nicht davon auszugehen, dass viele Mitglieder noch zur Mitgliederversammlung gehen, wenn man eigentlich im Vorfeld schon weiß, dass keine Wahlen stattfinden können. Der Wahlkampf würde sich dann zudem direkt nach der Mitgliederversammlung in die Presse, Blogs und die sozialen Netzwerke verlagern. Ob dies für den demokratischen Prozess nützlich ist, muss man bezweifeln.

Weitere Änderung

Auch die Kandidatur für das Präsidialamt möchte Stahl ändern. Laut Satzung schlägt der Verwaltungsrat die Kandidaten vor. Die Legitimation hierfür leitet der Verwaltungsrat von seiner eigenen Wahl durch die Mitgliederversammlung ab. Diese kann gemäß der Satzung dann jedoch trotzdem die vorgeschlagenen Präsidentenkandidaten ablehnen. Stahl möchte das ändern. Es soll eine direkte Wahl stattfinden, mit Kandidaten, die sich entsprechend mit einer Agenda bewerben. Ein Vorschlag für eine Satzungsänderung liegt allerdings noch nicht vor.

Die neue Initiative möchte den “ersten wirklich demokratischen Verein in Deutschland”, so endet sein Aufruf auf der Homepage.

Vorgeschlagene Satzungsänderung:

Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens 15% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die Abstimmungen im Anschluss an die Mitgliederversammlung binnen 8 Wochen per geeigneter Fernwahl (Briefabstimmung oder Onlineabstimmung unter notarieller Beaufsichtigung) durchgeführt. Die Fernwahl ist in jedem Falle gültig. Bei Wahlen und Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit, es sei denn, das Gesetz oder diese Satzung erfordert eine andere Mehrheit. Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung des Wahl- beziehungsweise Abstimmungsergebnisses nicht berücksichtigt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Die Stimmabgabe erfolgt grundsätzlich offen, wobei die Ja- sowie die Nein-Stimmen zu zählen sind und die Stimmenthaltungen im Subtraktionsverfahren (Zahl der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigen Mitglieder abzüglich Ja- und Nein-Stimmen) ermittelt werden können. Geheime Stimmabgabe findet nur statt, soweit es diese Satzung bestimmt oder wenn dies auf Antrag von mehr als 20 % der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder mit einfacher Mehrheit in offener Abstimmung beschlossen wird oder wenn der Leiter der Mitgliederversammlung dies anordnet. (Quelle: FB)

(Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung des Löwenmagazins.)
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
18 Kommentare
Newest
Oldest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments

3und6zger

Laut Vereinsrecht ist eine Briefwahl nur möglich, wenn sie in der Satzung verankert ist:
http://www.iww.de/vb/archiv/aerger-vermeiden-wahlen-im-verein-so-gehen-sie-mit-den-formalien-rechtssicher-um-f18137
Für eine Satzungsänderung braucht’s jetzt doch eine 75%-ige Zustimmung, oder?
Im Übrigen verweise ich auf unsere Briefwahl-Diskussion vom Januar im Forum:

http://forum.loewenmagazin.de/viewtopic.php?f=49&t=103&start=30&sid=710f92c6487943401a1a2353e3f57cb9

serkan

Das wirkt wenig durchdacht. Letztlich steckt dahinter die Idee, andere Mehrheitsverhältnisse als in einer tatsächlichen Versammlung herstellen zu können.

hheinz

Der Antrag hat so vermutlich Null Chance auf Erfolg. Trotzdem finde ich dass der Antrag auch Schwächen im Mitgliedersystem aufzeigt über die man durchaus diskutieren könnte.
Der Verein informiert nur dürftig, viele Mitglieder erscheinen auch unvorbereitet zu den Versammlungen. Auf den Versammlungen selbst ist viel zu wenig Zeit für eine offene Diskussion und die Tagesordnung viel zu überladen weil man eben den Verlauf von 12 Monaten in eine Veranstaltung pressen muss.

Außerdem ist immer noch die Frage offen wie der e.V, mit den reinen Fußballfans umgeht. Ist die “wichtigste” Wahl vorbei wird der Saal leer und eine Minderheit beschäftigt sich mit den “Restthemen”.

Ich will auch mal ein positives Beispiel nennen (auch wenn die Organisation damals relativ daneben war). Die Diskussion um die Satzungsänderung zur Wahl des Präsidiums in der Heide Volm war für mich ein echtes Highlight. Ausführlich und inhaltlich sehr tiefgehend wurde über Pro und Contra diskutiert und abschließend auch entschieden.

Auch wenn man den Antragsteller dafür kritisiert hat dass er durch eine außerordentliche Versammlung zusätzliche Kosten verursacht hat (was eigentlich völlig daneben ist weil der Verein mehr als 200.000 Euro im Jahr nur für die Organisation von Versammlungen verlangt und auch einnimmt) war das für mich ein echtes Highlight.

bluelady

Vereine leben vom VEREINSleben. Wenn ich an diesem teilhaben möchte, muss ich mich aktiv einbringen und persönlich anwesend sein. Niemand wird ausgeschlossen, Nicht-Anwesende schließen sich selbst aus.
Zudem wären bei einer Brief- oder noch schlimmer Online-Wahl Manipulationen Tür und Tor geöffnet.
Außerdem könnte sich so ein potenter Kandidat Stimmen erkaufen …
Bin strikt dagegen und könnte mir vorstellen, dass das Vereinsrecht das gar nicht vorsieht – ich kenne zumindest keinen Verein, bei dem das praktiziert wird.

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.

rheumakai

Totaler Unsinn!

banana-joe

Jo, der nächste Vorschlag wäre dann der, dass jeder, der beim Grissblog einen verifizierten Account hat, auch abstimmen darf, egal ob Mitglied oder nicht!

lnhrt

Brief- bzw. Onlinewahl halte ich für wenig zielführend. Während einer MV kann es immerwieder zu Änderungen kommen. Hat man ja auch bei der letzten MV gesehen. Genauso bekommen die Fernwähler nichts von den aktuellen Diskussionen während der MV mit. Wie sollen die also spontan reagieren können. Da hierfür eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist, seh ich den Antrag erneut als chancenlos. Eine Änderung der Präsidentenwahl könnte ich mir gut Vorstellen. Ich fände es nicht verkehrt, wenn der VR maximal 3 statt wie bisher einer Person zu Wahl vorschlägt. Dann könnte nach der Vorauswahl durch den VR abgestimmt werden. Eine andere Wahlmöglichkeit kann ich mir nicht wirklich vorstellen. Wie soll die Qualifikation im Vorfeld geprüft werden. Da tauchen dann lauter Phrasendrescher auf die sonst was erzählen, werden dann gewählt und dann kommt das böse Erwachen.

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.

lnhrt

Oh ja, stimmt 😉
Hatte die 50+1 Abstimmung im Kopf

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.

pele60

war das an Mitgliedern “der Rest zu später Stunde?”. Es waren doch viel mehr Mitglieder bei dieser Versammlung. War das zielgesteuert? Versammlungen die nie enden wollen, gibt es nur beim TSV.

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.

buergermeister

Ja die sind halt mit Bussen von weiter weg gekommen, ist es soviel verlangt die Anträge nicht am Ende der Veranstaltung abstimmen zu lassen!?
Wieso genau wurde die Versammlung eine Woche vorher verschoben?

stepanek

Ein anderes Beispiel zur letzten JHV. Bei der Abstimmung zum Hoppen-Antrag waren alle ARGE-Anhänger schon aus der Halle verschwunden, nach meiner Einschätzung hätten diese Personen eine Mehrheit gegen den Antrag zustande gebracht. Sie waren aber eben alle schon weg, im Nachgang wurde dann aber aus dieser Gruppe kräftig gegen die mehrheitliche Entscheidung der Anwesenden gehetzt. Sie hätten es in der Hand gehabt, aber hatten Wichtigeres zu tun.

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.

stepanek

Aber gerade die, die früher gegangen sind, haben anschließend am Lautesten geschrien. Das ist für mich einfach undemokratisch und auch unseriös.

Aber diesen Anspruch hat jene Gruppe wohl nicht.

Deleted User

This content has been hidden as the member is suspended.